Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA), auf Englisch auch bekannt als European Public Prosecutor’s Office (EPPO), ist eine unabhängige Einrichtung der Europäischen Union (EU), die im November 2017 geschaffen wurde. Das EPPO hat am 1. Juni 2021 seine Arbeit aufgenommen. Es wurde ins Leben gerufen, um grenzüberschreitende Straftaten zu bekämpfen und die finanziellen Interessen der EU zu schützen.
Das EPPO ist für die Untersuchung, Verfolgung und Anklageerhebung bei Straftaten zuständig, die den EU-Haushalt direkt oder indirekt schädigen, wie zum Beispiel Betrug, Korruption, Geldwäsche und grenzüberschreitende Mehrwertsteuerhinterziehung. Es agiert in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten.
Struktur der EPPO
Das European Public Prosecutor’s Office besteht aus dem Europäischen Generalstaatsanwalt und einer Gruppe von Europäischen Staatsanwälten. Der Europäische Generalstaatsanwalt wird vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union ernannt. Die Europäischen Staatsanwälte werden von den EU-Mitgliedstaaten benannt und von der Europäischen Kommission ernannt.
Die Europäische Staatsanwaltschaft hat die Befugnis, Ermittlungen durchzuführen, Beweise zu sammeln, Verdächtige vor Gericht zu bringen und in Strafverfahren vor nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten tätig zu werden. Sie kann auch eigene Ermittlungen einleiten, wenn es um Straftaten geht, die die finanziellen Interessen der EU betreffen.
Die Schaffung des EPPO ist ein bedeutender Schritt in Richtung einer verstärkten justiziellen Zusammenarbeit in der EU. Durch die enge Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten und des EPPO soll die Strafverfolgung von Straftaten gegen den EU-Haushalt verbessert werden, um eine effektive Bekämpfung von Korruption und finanziellen Vergehen zu gewährleisten.
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Literatur
Struktur und Eigenschaften der Europäischen Staatsanwaltschaft